Pressemitteilungen
Mitteilungen des Landesverbands an die Presse
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Aus für Glasmanufaktur Brandenburg – Springer: Schwarzer Tag für unsere Industrie
Die Schließung der Glasmanufaktur Brandenburg (GMB) in Tschernitz markiert einen weiteren schweren Schlag für die brandenburgische Industrie. Mehr als 200 Beschäftigte verlieren ihren Arbeitsplatz, nachdem der letzte verbliebene Solarglashersteller der EU aufgeben muss. Damit ist Europa in …
Krisengipfel im BES – Springer: Nur AfD hat Plan für die Zukunft der Industrie in Brandenburg
Zum Krisengipfel trafen sich im Brandenburger Elektrostahlwerk (BES) Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU), Stefan Rouenhoff, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, und Katja Rex, Geschäftsführerin der Riva-Stahlwerke in Brandenburg an der Havel und Hennigsdorf. Hohe Strompreise, …
Weihnachtsmärkte im Ausnahmezustand – Bilanz einer falschen Politik
Brandenburgs Innenminister René Wilke (SPD) räumt ein, dass die Sicherheitsmaßnahmen auf Weihnachtsmärkten zu einem erheblichen Kostenfaktor geworden sind. Allein in Potsdam werden mehr als 250.000 Euro für den Terrorschutz ausgegeben.
Stahlindustrie in der Krise – Springer: Energiepolitik zerstört Brandenburgs industrielle Zukunft
Wie die Landesregierung einräumte, ist die Lage der Brandenburger Stahlindustrie alarmierend: Der Großteil der Belegschaft des Werks in Hennigsdorf befindet sich seit Jahresbeginn in Kurzarbeit, und auch am Standort Eisenhüttenstadt ist die Zukunft ungewiss. Den Umstieg auf „grünen Wasserstoff“ …
CDU sichert Woidke die Mehrheit: Rundfunkreform mit Oppositionshilfe beschlossen
Brandenburg hat als letztes Bundesland der geplanten Rundfunkreform zugestimmt. Nach dem Verlust der eigenen Mehrheit war die rot-lila Koalition auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Die Zustimmung kam durch SPD, CDU und einen BSW-Minister zustande.
SPD-Eintritt von Innenminister Wilke – Springer: Woidkes Personalnot treibt SPD nach links
Brandenburgs Innenminister René Wilke ist offiziell in die SPD eingetreten. Das sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann am gestrigen Dienstag im Potsdamer Landtag. Er habe dies der Fraktion in ihrer Sitzung mitgeteilt. Bis 2024 war Wilke Mitglied der Linken, danach parteilos.
Katastrophale Wirtschaftspolitik der Altparteien – Traditionsunternehmen Leipa in Schwedt in der Krise
Beim uckermärkischen Papierhersteller Leipa wird das Weihnachtsgeld verschoben – eine Maßnahme, um Beschäftigung zu sichern, wie das Unternehmen erklärt. Grund sind die weiter verschlechterten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Brandenburg. Bereits 2024 hatte Leipa knapp hundert Stellen …
Skandal: AfD-Kranz im Wald der Erinnerung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr bei Potsdam in Müll geworfen
Anlässlich des Volkstrauertages legte der AfD-Kreisverband Potsdam-Mittelmark einen Kranz im Wald der Erinnerung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr (EinsFüKdoBw) in Schwielowsee nieder. Am Tag darauf wurde dieser in einem Müllcontainer gefunden. Auf das Gelände gelangt nur Personal der …
Endspiel der Altparteien in Brandenburg
Vier Abgeordnete des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) haben am Dienstag ihren Austritt aus der Partei erklärt. Sie bleiben Teil der BSW-Landtagsfraktion und bekennen sich zur Fortsetzung der Regierungskoalition mit der SPD. Hintergrund sind innerparteiliche Differenzen, insbesondere in der …
AfD-Brandenburg beschließt Mittelstandsresolution mit überragender Mehrheit
Am 8. November 2025 hat der Landesparteitag der AfD-Brandenburg in Brandenburg an der Havel mit einer Zustimmung von über 95 Prozent die Mittelstandsresolution „Zukunft für den Mittelstand – Zeit für eine neue Wirtschaftspolitik“ beschlossen.
OB-Wahl in Brandenburg an der Havel – AfD-Kandidat verpasst Stichwahl knapp
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel erreichte der AfD-Kandidat Axel Brösicke bei den Urnenwählern mit 26,5 Prozent den ersten Platz – noch vor SPD und CDU. Das schwache Abschneiden bei der Briefwahl (13,7 Prozent) drückte das Gesamtergebnis jedoch auf 23,0 Prozent. Damit …
600 Millionen Euro für Migration – aber Hospize am Limit Springer: „Mehr Hospize, weniger Asylheime!“
Brandenburgs Hospize geraten zunehmend an ihre Belastungsgrenze. Die Zahl schwerkranker und hochbetagter Menschen steigt, doch vielerorts fehlen Plätze, Personal und Mittel. In mehreren Regionen gibt es bereits Wartelisten. Gleichzeitig beliefen sich die migrationsbedingten Ausgaben des Landes …