Aktuelles
Pressemitteilungen und Termine des Landesverbands
504 Treffer
- Termin
Storkow-Tag mit Rainer Galla
Storkow, Storkow
+++ Freitag (15.08.25) ist 🥳 Storkow-Tag +++ Am Vormittag erwarten Sie unsere Abgeordneten aus Land- und Bundestag, Kathi Muxel und Rainer Galla, erneut auf dem Marktplatz 🌳 in Storkow. Decken Sie sich am blauen Infostand mit Infomaterial und Lesestoff ein. ❗️Und am Nachmittag sind Sie alle ab
Aus den Kreisverbänden - Pressemitteilung
Stellungnahme zur Veröffentlichung des VS-Einstufungsvermerkes
Der Landesverband der AfD Brandenburg hat aus der Presse von der Veröffentlichung des Einstufungsvermerkes erfahren. Derzeit prüft dieser, ob die veröffentlichte Fassung mit der Version übereinstimmt, die im Rahmen der Klage der AfD Brandenburg gegen das Innenministerium von der Gegenseite …
- Pressemitteilung
Verfassungsschutz-Vermerk soll veröffentlicht werden – Springer: „Was gibt es da zwei Wochen lang zu schwärzen?“
Das Innenministerium des Landes Brandenburg hat heute mitgeteilt, dass die AfD Brandenburg nun offiziell als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wird. Der zugrunde liegende Vermerk soll jedoch erst in zwei Wochen veröffentlicht werden.
- Pressemitteilung
25 Prozent höhere Sozialausgaben der Kommunen – Berndt: „Das Staatsgefüge bricht auseinander“
Brandenburgs Städte und Gemeinden haben im vergangenen Jahr ein Rekorddefizit in Höhe von 355 Millionen Euro verbucht. Größte Kostenfaktoren: Personal- und Sozialausgaben. Die Personalkosten stiegen in zehn Jahren um 70 Prozent; die Sozialausgaben sogar laut aktuellem Finanzreport der …
- Pressemitteilung
Geheimjustiz statt Transparenz – Innenminister Wilke verweigert Veröffentlichung des Einstufungsvermerks
Seit dem vergangenen Montag ist das Eilverfahren in der Klage gegen die Einstufung des Landesverbandes der AfD Brandenburg als „rechtsextremistische Bestrebung“ offiziell eingestellt. Während das Hauptverfahren mit Entschlossenheit weiterverfolgt wird, hatte Brandenburgs Innenminister René Wilke …
- Pressemitteilung
Migrationspolitik kostet Potsdam 100 Millionen Euro – Geld, das fehlt!
Die Gesamtkosten der Landeshauptstadt Potsdam für Unterbringung und Integration von Asylbewerbern belaufen sich in den vergangenen zehn Jahren auf rund 216 Millionen Euro. Davon hat Potsdam etwa 100 Millionen Euro aus eigener Tasche gezahlt – also fast die Hälfte. Die Stadt trägt jährlich 50 bis …
- Pressemitteilung
Springer: „Brauchen Asylwende statt PR-Show von Innenminister Wilke“
Brandenburgs Innenminister René Wilke will abgetauchten Asylbewerbern künftig automatisch den Schutzstatus aberkennen. Was auf den ersten Blick nach Härte klingt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Symbolpolitik ohne Konsequenz.
- Pressemitteilung
Spremberger gegen politische Belehrung durch Bürgermeisterin Herntier
Die Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier, hat in einem Brandbrief an die Bürger der südbrandenburgischen Stadt die angebliche Verbreitung rechten Gedankenguts beklagt. Dieser stieß auf Empörung und Ablehnung seitens der Spremberger: Demonstrationen zu ihrem Rücktritt fanden statt, …
- Pressemitteilung
AfD Brandenburg zieht Eilantrag zurück – Innenminister Wilke muss Einstufungsvermerk jetzt offenlegen
Der Landesverband der AfD Brandenburg hat seinen Eilantrag gegen die Einstufung als „gesichert extremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz zurückgezogen. Die Klage im Hauptsacheverfahren bleibt davon unberührt und wird mit voller Entschlossenheit fortgeführt.
- Pressemitteilung
Stadtverordnetenversammlung Velten – CDU-Mann wechselt zur AfD-Fraktion
Die AfD-Fraktion in Velten wächst: Hendrik Köhn, bislang Stadtverordneter der CDU, hat sich zum 3. Juli 2025 der AfD-Fraktion angeschlossen. Die CDU verliert damit ihren Fraktionsstatus – die AfD-Fraktion baut ihre Stärke weiter aus.
- Pressemitteilung
Bildungsminister Freiberg gegen Migrationsobergrenze an Schulen – Springer: „Kein Tabu, sondern notwendiger Realismus“
Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, den Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund an Brandenburgs Schulen zu begrenzen. Das sei nicht durchsetzbar und die Forderung eine „Nebelbombe“, so Freiberg am Wochenende gegenüber der MAZ. In Brandenburg gibt es 18 …
- Termin
Infostand in Storkow
Marktplatz Storkow
+++ Besuchen Sie uns in Storkow an der Friedenseiche auf dem Markt +++ Freitagvormittag zum Wochenendeinkauf Halt machen bei der AfD! +++ Die beiden AfD-Abgeordneten für Oder-Spree, Rainer Galla (Bundestag) und Kathi Muxel (Landtag), erwarten Sie am Freitag auf dem Storkower Markt für einen Plausch
Aus den Kreisverbänden
