Friedrich Merz wurde heute im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt – nach einem historischen Scheitern im ersten Durchgang. Trotz einer rechnerischen Mehrheit von 328 Sitzen in der schwarz-roten Koalition verfehlte Merz zunächst die erforderliche Kanzlermehrheit von 316 Stimmen. Erst nach …
Friedrich Merz wurde heute im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt – nach einem historischen Scheitern im ersten Durchgang. Trotz einer rechnerischen Mehrheit von 328 Sitzen in der schwarz-roten Koalition verfehlte Merz zunächst die erforderliche Kanzlermehrheit von 316 Stimmen. Erst nach stundenlangen Krisengesprächen und einem zweiten Anlauf erreichte er mit 325 Stimmen die nötige Mehrheit.
Der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, kommentiert das Geschehen wie folgt:
„Diese Koalition ist ein Kartenhaus, das bereits beim Aufbau wackelt. Wenn das der Beginn sein soll, will man sich den Rest gar nicht mehr vorstellen. Die knappe Mehrheit zeigt: Diese Regierung ist fragil. Rückhalt in der Bevölkerung hat sie ohnehin nicht.
Wer so startet, wird mit Sicherheit nichts Gutes zustande bringen. Und das ist das eigentliche Drama: Die Bürger erwarten Lösungen für die drängenden Probleme: eine funktionierende Wirtschaft, bezahlbare Energie, sichere Grenzen und soziale Stabilität. Doch mit dieser wackeligen Koalition wird es weiter bergab gehen.
Deutschland braucht endlich eine Regierung, die nicht aus Angst vor dem eigenen Machtverlust laviert und die Opposition kriminalisiert, sondern entschlossen handelt – für unsere Wirtschaft, unsere Familien und unsere nationale Souveränität. Die AfD ist bereit, Verantwortung zu übernehmen. Für ein starkes Deutschland und eine sichere Zukunft.“